Nutzungsbedingungen

Die incognito Mitarbeiter App ist ein app-basierter Onlinekommunikationsservice für Mitarbeiter und Unternehmen unterschiedlicher Branchen.

Die Mitarbeiter-App wird angeboten von:
incognito GmbH & Co. KG
Robert-Bosch-Straße 19c, 48153 Münster
vertreten durch die Geschäftsführer: Arne Holtz, Markus Rudde, Peter Camps
(im folgenden: incognito)

Der Service wird von Arbeitgebern ihren Mitarbeitern zur Kommunikation im Unternehmen zur Verfügung gestellt. Der Arbeitgeber wird in diesem Dokument daher „Anbieter“ genannt. Für die vom Anbieter oder von Nutzern erstellten Inhalte (user generated content) ist incognito nicht verantwortlich.

1. Anwendungsbereich

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Onlineservices sowie die Nutzung der
durch die App angebotenen Services und Inhalte durch ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer.

2. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Der Anbieter wird die Nutzer über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen zum Download bereithalten. Die Nutzung des Onlineservices und insbesondere
von App und Modulen richtet sich dann nach den geänderten Nutzungsbedingungen.

4. Anmeldung, Verantwortung für den Account

4.1. Die Nutzung der App setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts voraus. Einen Account können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen einrichten, die Mitarbeiter des bereitstellenden Unternehmens sind.

4.2. Sie können den Onlineservice nur persönlich nutzen, eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet.

4.3. Bei der Anmeldung müssen Sie ggfs. Ihren vollständigen Name sowie eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer angeben. Dies können ihre dienstlich genutzten Kontaktdaten sein. Sie müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-Mail erreichbar sind.

4.4. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und den Anbieter unverzüglich über Änderungen zu informieren

4.5. Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht.

4.6. Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung ihres Accounts vorgenommen werden, sind Sie wie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben.

4.7. Sie sind verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung ihres Accounts gekommen ist.

5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung

5.1 Jede Nutzung des Onlineservices für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zu einem Ausschluss führen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können (s. Punkt 8).

5.2 Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf den Service hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden.

5.3 Zum Verstoß gegen Schutzrechte Dritter s. Punkt 9.

6. Freistellung von Ansprüchen Dritter

6.1 Sie sind verpflichtet, den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer mißbräuchlichen Nutzung der Onlineservices wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.

6.2 Der Anbieter wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.

6.3 Machen Dritte Ansprüche gegen den Anbieter aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen oder ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden.

7. Vertragsgegenstand, Leistungen, Funktionsumfang

7.1 Das Angebot der App wird so zur Verfügung gestellt, wie sie ist („as-is“). Ein Anspruch auf bestimmte Services oder die Aufrechterhaltung bestimmter Dienste besteht nicht.

7.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit aller im Rahmen des Onlineservices bereit gestellten Informationen. Das Material wurde nach bestem Wissen zusammen gestellt, die spezifische Eignung für einen vom User vorgesehenen Zweck wird aber nicht garantiert. Insbesondere besteht keine Eignung des zur Verfügung gestellten Materials für berufliche Zwecke.

7.3 Der Anbieter kann die Angebote des Onlineserices jederzeit erweitern oder einschränken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft zur Verfügung stehen.

7.4 Die Grundfunktionen der Software umfassen bei Erstellung dieses Dokuments die folgenden Punkte, die je nach Kundenkonfiguration aktiviert oder deaktiviert sein können

  • Startscreen + Login via Fingerprint, PIN-Code, Face-ID
  • Ansprechpartner
  • Umfragen
  • Schwarzes Brett
  • Geburtstage, Komentare, Bewertungen
  • Aktuelles, Termine, Videos, Downloads
  • Chat (Einzel- und Gruppen), Push-Nachrichten

8. Moderation durch Anbieter, unangemessene Inhalte

8.1 Den Nutzern ist es nicht erlaubt, die App für die Verbreitung unangemessener Inhalte zu verwenden, sei es in uploads, chats, Kommentaren oder jeglicher Form von „user generated content“. Unangemessene Inhalte sind insbesondere:

  • vulgäre Sprache, Beleidigungen
  • pornografische Inhalte, Beleidigungen auf sexueller Basis
  • Anleitung oder Anstiftung zu kriminellen Handlungen
  • Hassrede, Volksverhetzung
  • Gewaltdarstellungen, terroristische Inhalte
  • Werbung für verbotene Organisationen oder Bewegungen sowie die Nutzung verbotener politischer Zeichen und Symbole
  • Mobbing und Belästigung Dritter
  • Werbung für verbotene Rauschmittel

8.2 incognito wie auch der Anbieter behalten sich vor, durch verschiedene Maßnahmen die Verbreitung unangemessener Inhalte zu unterbinden. Einerseits kann der Anbieter öffentliche Foren und Boards moderieren, d.h. einzelne Kommentare sperren oder Inhalte blockieren und entfernen. Darüber hinaus unfasst die App für die Mitarbeiter ein System zum Melden unangemessener, von anderen Nutzern erstellten Inhalten. Diese werden so dem Anbieter zur Moderation gemeldet.

In Gruppenchats ist der jeweilige Admin des Gruppenchats als Ersteller der Gruppe für deren Moderation zuständig.

9. Nutzungsrechte, Rechte Dritter

incognito ist Inhaber aller Urheber- und Nutzungsrechte der im Rahmen des angebotenen Services, soweit diese nicht entweder als „Inhalte Dritter (user generated content)“ zur Verfügung gestellt werden oder als Markenzeichen oder sonstige Schutzobjekte einem gewerblichen Schutzrecht des Anbieters
unterliegen (z.B. Firmenlogos). Während der Nutzungsdauer der Mitarbeiter-App erhalten Mitarbeiter das Recht, diese Leistungen zu nutzen. Dasselbe Recht räumen Sie allen Nutzern der Plattform – zeitlich unbeschränkt, aber beschränkt auf die Nutzung innerhalb der App – an dem von ihnen erzeugten „user generated content“ ein.

Mit Abmeldung enden die Ihnen nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte.

Die Nutzer verpflichten sich, keine Materialien über die App zu verbreiten, die ihrerseits Schutzrechten Dritter unterliegen (fremde Warenzeichen, Software, Bilder…) und deren Verbreitung im Rahmen der Mitarbeiter-App unzulässig wäre.

10. Laufzeit

Den Nutzern ist die Nutzung der Mitarbeiter-App in der Regel für die Dauer ihres Arbeitsverhältnisses beim Anbieter erlaubt. Die Nutzung kann vom  Anbieter vorzeitig durch Sperrung des Accounts unterbunden werden; ebenso kann der Anbieter die Nutzung im Rahmen seines Direktionsrechts durch eine Weisung verbieten.

Bei endgültigem Nutzungsende wird der Account deaktiviert und alle ihre möglicherweise mit ihrem Account verknüpften Daten anonymisiert. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr möglich.

11. Urheberrecht

11.1 Der Service, die Benutzeroberfläche sowie die heruntergeladene App sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos (soweit diese nicht
Anbieterlogos des Arbeitgebers sind).

11.2 Sämtliche Rechte an der Software stehen ausschließlich incognito zu.